Und plötzlich ist es dunkel

Eine Patientin stellt sich zum Tausch einer vor einigen Jahren implantierten Intraokularlinse bei einem niedergelassenen Augenarzt vor. Während der Operation kommt es zu einem Stromausfall. Zu diesem Zeitpunkt ist die Linse bereits an einer Stelle fixiert. Da eine Unterbrechung der OP nicht möglich ist, wird sie unter Einsatz einer Taschenlampe als Lichtquelle zu Ende geführt. Im Nachgang stellt sich heraus, dass die eingebrachte Linse dezentriert ist, weshalb eine Re-OP durchgeführt werden muss.

Im Gegensatz zu Krankenhäusern sind niedergelassene Ärzte nicht gesetzlich dazu verpflichtet, eine Notstromversorgung einzurichten.

Dies ist in vielen Fällen sicherlich auch nicht notwendig. Sobald allerdings ambulante Operationen durchgeführt werden, ist die Situation anders.

Im fünften Sozialgesetzbuch (im weiteren SGB V), welches das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung regelt, hat der Gesetzgeber in § 135 Abs. 2 SGB V festgelegt, dass die Krankenkassen mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung Qualitätssicherungsvereinbarungen zu den Anforderungen an die fachliche Befähigung und die Praxisausstattung bestimmter medizinischer Leistungen vereinbaren können. Vor diesem Hintergrund wurde am 28.11.2011 die „Vereinbarung von Qualitätssicherungsmaßnahmen nach § 135 Abs. 2 SGB V zum ambulanten Operieren“ getroffen. Sie regelt unter anderem die apparativtechnischen Voraussetzungen für die Ausführung und Abrechnung ambulanter Operationen.

In § 6 Abs. 2 Nr. 1 b dieser Vereinbarung werden als Voraussetzung für die apparativ-technische Ausstattung des Operationsraums „Lichtquellen zur fachgerechten Ausleuchtung des Operationsraums und des Operationsgebietes mit Sicherung zur Stromausfallüberbrückung, auch zur Sicherung des Monitorings lebenswichtiger Funktionen oder durch netzunabhängige Stromquelle mit operationsentsprechender Lichtstärke als Notbeleuchtung“ genannt.

Auch wenn die genannte Regelung dem Sozialrecht entstammt und in erster Linie Voraussetzungen für die Abrechnung ambulanter Operationen gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung konkretisiert, dient sie auch der Qualitätssicherung. Damit kann sie Grundlage für die rechtliche Bewertung eines Behandlungsfehlers sein.

Jeder Arzt muss sich bei Übernahme einer Behandlung vergewissern, dass er nicht nur die erforderlichen fachlichen Kenntnisse besitzt, sondern auch über die notwendigen räumlichen und apparativ-technischen Ausstattungen verfügt.

Im vorliegenden Fall ist dem operierenden Augenarzt ein Behandlungsfehler vorzuwerfen, da er seinen Operationssaal nicht mit einer Notstromversorgung ausgestattet hat. Grundsätzlich stellt eine Dezentrierung der eingebrachten Linse zwar ein so genanntes behandlungsimmanentes Risiko dar. Durch die fehlende Notstromversorgung waren die Lichtverhältnisse im OP jedoch nicht ausreichend, um die OP korrekt fortzuführen. Da ein Zuwarten bis zur Wiederherstellung der Stromversorgung nicht möglich war, musste unter ungünstigen Lichtverhältnissen gearbeitet werden, welche das Risiko einer Dezentrierung der Linse erhöhten. Vor diesem Hintergrund konnte das Risiko auch nicht mehr als behandlungsimmanent bewertet werden.