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HDI INGservice Ausgabe Juni 2017

Der Gebrauch von Drohnen/unbemannten Luftfahrtsystemen (sogenannten UAS) oder Flugmodellen hat in den vergangenen Jahren im privaten wie auch im gewerblichen Bereich sehr zugenommen. Der Einsatzbereich und die Bedeutung ist vor allem im gewerblichen Bereich vielfältiger geworden und wird auch zukünftig weiter wachsen. Mit der vermehrten Nutzung ist allerdings auch ein gewisses Gefährdungspotenzial verbunden, sodass die Drohne auch zu einer „Bedroh(n)ung“ werden kann. Weiterhin ist durch den zunehmenden Einsatz sowohl im privaten als auch im gewerblichen Bereich sowie mit der fortschreitenden Entwicklung ein verstärktes Regelungsbedürfnis für den Betrieb der Fluggeräte entstanden.

Am 7. April 2017 ist nunmehr auch eine neue Verordnung in Kraft getreten. Diese Regelungen gelten – bis auf eine Ausnahme – nur für den Betrieb außerhalb von Modellflugplätzen. Neben einigen Neuerungen gibt es auch Änderungen der bisherigen Regelungen und für gewerbliche Nutzer sogar Vereinfachungen. Lesen Sie Genaueres dazu in dieser Ausgabe des INGservice.

In einem weiteren Artikel beschäftigen wir uns mit der Bedeutung der Abnahme für den Beginn der Gewährleistungsfrist, Verteilung der Darlegungs- und Beweislast für Mängel am Architektenwerk. Ein aktuelles, aber noch nicht rechtskräftiges Urteil des OLG Schleswig vom 28.04.2017 beschäftigt sich mit dem Thema und stellt hier einiges klar.

Die Einbruchszahlen in Deutschland sind zwar im Jahr 2016 zurückgegangen. Dennoch wurden den Hausratversicherern im vergangenen Jahr 140.000 Einbrüche gemeldet. Nach wie vor mangelt es oft an entscheidenden Sicherungen: Türen und Fenster – die Hauptangriffspunkte von Häusern und Wohnungen – sind bei rund achtzig Prozent der Haushalte unzureichend gesichert. Die (noch) große Unbekannte „Smart-Home-Anwendungen“ – elektronische Steuerungssysteme für das Zuhause – können auch in puncto Sicherheit einiges leisten, erfahren Sie in dieser Ausgabe mehr dazu.

Eine Zusammenfassung dieser Ausgabe des INGservice können Sie hier downloaden.

Viel Spaß beim Lesen dieser Ausgabe des INGservice!


Haftung

Die neue Drohnenverordnung: aktuelle Regelungen für die Nutzung von Drohnen und Flugmodellen

Der Gebrauch von Drohnen/unbemannten Luftfahrtsystemen (sogenannten UAS) oder Flugmodellen hat in den vergangenen Jahren im privaten wie auch im gewerblichen Bereich sehr zugenommen. Die Bezeichnung Flugmodell oder Drohne/UAS richtet sich nach dem Zweck der Nutzung des Modells. Das Luftrecht unterscheidet danach, ob der Betrieb zum Zwecke des Sports oder der Freizeitgestaltung dient (dann ist die Bezeichnung Flugmodell) oder zu sonstigen Zwecken (dann ist die Bezeichnung unbemanntes Luftfahrtsystem).

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Bedeutung der Abnahme für den Beginn der Gewährleistungsfrist, Verteilung der Darlegungs- und Beweislast für Mängel am Architektenwerk

Im Jahr 2001 wurde ein Architektenvertrag über die Leistungsphasen 1 bis 9 nach § 15 HOAI a. F. geschlossen, der den Anbau an ein bestehendes Wohnhaus beinhaltete. Nach Fertigstellung und Abnahme der Bauleistungen im April 2002 stellte der Architekt am 24.07.2002 seine Schlussrechnung. Der Bauherr zahlte. Lesen Sie hier, wie das OLG Schleswig am 28.04.2017 den Sachverhalt beurteilte.

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Die für den Auftragnehmer gefährliche „Billiglösung“ auf Wunsch des Bauherrn  

Die Situation ist allen Planern und ausführenden Unternehmen im Sanierungsbereich sattsam bekannt: Eine bestimmte – aus objektiver Sicht notwendige – Lösung zur Behebung eines schadhaften Bauzustands ist dem Bauherrn zu teuer. Um ihn hier dennoch zufriedenzustellen (und auch um den Auftrag nicht zu verlieren), wird eine Vorgehensweise vorgeschlagen, die zwar nicht „100 % heutiger Stand ist“, jedoch wenigstens den vordergründigsten Mangel zunächst einmal beseitigt. Zurück bleibt ein Zustand, der seitens des Auftragnehmers gegenüber seinem Auftraggeber häufig mit den Worten kommentiert wird: „Damit werden Sie bald wieder Ärger haben …“. Dies trifft insoweit zu, als nach kürzerer oder längerer Zeit der Ärger tatsächlich dann ins Haus steht – allerdings für den Auftragnehmer.

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Sachversicherungen

Smart-Home-Systeme: neue Möglichkeiten beim Einbruchschutz   

Die Einbruchszahlen in Deutschland sind im Jahr 2016 zurückgegangen. Dies stellt der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) im aktuellen „Einbruch-Report 2017” vor. Dennoch wurden den Hausratversicherern im vergangenen Jahr 140.000 Einbrüche gemeldet. Nach wie vor mangelt es oft an entscheidenden Sicherungen: Türen und Fenster – die Hauptangriffspunkte von Häusern und Wohnungen – sind bei rund achtzig Prozent der Haushalte unzureichend gesichert.

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Kfz

Bahn frei für Blaulicht – Einsatzfahrzeuge haben Vorrang  

Bei Blaulicht ist höchste Eile geboten. Oft geht es um Leben und Tod, wenn Einsatzfahrzeuge von Polizei, Feuerwehr oder Rettungswagen mit Martinshorn und Lichtsignal unterwegs sind. Autofahrer wissen in einem solchen Fall jedoch oft nicht, wie sie reagieren sollen, handeln hektisch und unüberlegt. Jeder Autofahrer kennt die Situation: Erst ist das Martinshorn zu hören, dann blitzt das Blaulicht im Rückspiegel. Bei Notfällen oder dringenden Einsätzen sind Polizei und Feuerwehr von den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung befreit. Mit dem blauen Lichtsignal und Martinshorn dürfen sie zum Beispiel rote Ampeln überfahren oder auch Einbahnstraßen verkehrt herum benutzen. Das gilt auch für Fahrzeuge des Rettungsdienstes, wenn es um Leben oder Gesundheit eines Menschen geht. Blaues Rundumlicht allein wird dagegen zur Warnung an Unfall- oder sonstigen Einsatzstellen oder zum Beispiel bei Begleitfahrten verwendet.

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Buchtipp

Die Honorarklage von Architekten und Ingenieuren vor Gericht: Erfolgreiche Vorbereitung und Durchführung von Honorarprozessen (HOAI 2013)  

Hilfestellung für Rechtsanwälte und ihre Mandanten bei Honorarprozessen vor Gericht
Anschauliche Darstellung der aktuellen Rechtsprechung zum materiellen Honorarrecht und zu den relevanten Schlussfolgerungen​ für die Anwendung in der Praxis sowie Antworten und Praxistipps zu den typischen prozessualen Situationen im Honorarrechtsstreit unter Berücksichtigung der Ansprüche beider Parteien
Autor: Averhaus, Ralf


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    Komplettausgabe INGservice Juni 2017
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